Seite „Europäisches Parlament“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 22. Januar 2019, CC-by-sa-3.0
29.01.2019 - 01:16

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen bei der EU-Rechtsetzung mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. […]

Wechselnde Mehrheiten

Im Europäischen Parlament fehlt der typische Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Anders als in den meisten nationalen Parlamenten, in denen die Regierungsfraktionen normalerweise loyal zur Regierung stehen und deren Gesetzentwürfe prinzipiell unterstützen, bilden sich im Europäischen Parlament je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten. Dies bewirkt auch, dass die einzelnen Europa-Abgeordneten unabhängiger sind und mit Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis größeren Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, als es Abgeordneten nationaler Parlamente möglich ist. Das Bundesverfassungsgericht spricht dem Europäischen Parlament in seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag vom 30. Juni 2009 nur eine eingeschränkte demokratische Legitimation zu und sieht seine Entscheidungskompetenzen bezüglich weiterer Schritte einer europäischen Integration dadurch begrenzt.

Nationale Parteien - Europaparteien

Seit der letzten Europawahl 2014 umfasst das Parlament regulär 750 Sitze zuzüglich des Präsidenten, also 751 Abgeordnete (Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag) und damit die 1,7-fache Anzahl vom Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Das Parlament hat derzeit acht Fraktionen sowie 22 fraktionslose Abgeordnete. In ihren Heimatländern sind diese Abgeordneten Mitglieder in rund 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. […] Arbeitsorte des Europäischen Parlaments sind neben Straßburg auch Brüssel und Luxemburg.

Quelle: Seite „Europäisches Parlament“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 22. Januar 2019, 12:29 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Europ%C3%A4isches_Parlament&o... (Abgerufen: 25. Januar 2019, 09:07 UTC), CC-by-sa-3.0, In: Pfarrbriefservice.de

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